ASSEMBLAGE CATHODIQUE POUR CUVE D'ÉLECTROLYSE
Europäisches Patent · EP3765657 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3765657
- Anmeldenummer
- EP19710746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25C 3/16 (2006.01)C25C 3/08 (2006.01)C25C 7/00 (2006.01)C25C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1852129 12.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2019/050335 14.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/175486 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DRAGO DRAGUTIN, Juric
8050 Zürich
RIVOALAND, Loig
73260 Aigueblanche, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.