VERFAHREN ZUR ZERLEGUNG EINES TEXTILARTIKELS
Europäisches Patent · EP3765665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3765665
- Anmeldenummer
- EP19717196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B29B 17/02 (2006.01)D01G 11/00 (2006.01)D05B 5/00 (2006.01)D01F 6/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 201805146 12.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/051994 12.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/175766 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 07.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
VANHOECK, Cédric
9950 Waarschoot, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.