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Europäisches Patent · EP3765739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3765739
Anmeldenummer
EP19766796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
10.09.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 19/00 (2006.01)
Priorität
GB 201804106 14.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/052070 14.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/175821 19.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  3. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Edwards Technologies Vacuum Engineering (Qingdao) Co Ltd

Qingdao, Shandong, CN

Erfinderin/Erfinder

DE BOCK, Andries Daniel Jozef

Qingdao, Shandong 266111, CN

GLAISTER, Mark Gordon

Bolton Yorkshire BL6 4SG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.