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Europäisches Patent · EP3765746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3765746
- Anmeldenummer
- EP19711322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 29/04 (2006.01)F04C 18/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018203992 15.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/056322 13.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/175267 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Gardner Denver Schopfheim GmbH
79650 Schopfheim, DE
Erfinderin/Erfinder
KAVUN, Dimitrij Sergey
79650 Schopfheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.