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Europäisches Patent · EP3765772 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3765772
Anmeldenummer
EP19868173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
16.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16K 31/524 (2006.01)
F16K 11/22 (2006.01)
F24D 19/00 (2006.01)
F24D 3/00 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CA2019/050673 17.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/232525 26.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

MacDuff, Malcolm

Victoria, British Columbia V8T 4S6, CA

Erfinderin/Erfinder

MacDuff, Malcolm

Victoria, British Columbia V8T 4S6, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.