VERDAMPFER MIT TURBINE
Europäisches Patent · EP3765790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3765790
- Anmeldenummer
- EP19768563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01K 7/38 (2006.01)F01K 17/02 (2006.01)F01K 7/16 (2006.01)F01K 13/00 (2006.01)F01K 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201815923995 16.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/022428 15.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/178455 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARRIS, James W.
Charlotte, NC 28202, US
FREY, Stanley Joseph
Charlotte, NC 28202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.