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Europäisches Patent · EP3765794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3765794
- Anmeldenummer
- EP19720355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 19/00 (2006.01)F28D 1/053 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)F28F 9/26 (2006.01)
- Priorität
- CZ 201834770 U 12.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CZ2019/000012 05.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/174654 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Tschechisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
560 02 Ceska Trebova, CZ
Erfinderin/Erfinder
560 02 Ceská Trebova, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.