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Europäisches Patent · EP3765926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3765926
Anmeldenummer
EP19712935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
13.08.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 15/02 (2006.01)
G01S 13/02 (2006.01)
Priorität
DE 102018106145 16.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/056603 15.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/175414 19.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Steinel GmbH

33442 Herzebrock-Clarholz, DE

Erfinderin/Erfinder

BORN, Torsten

33813 Oerlinghausen, DE

MÖLLER, Thomas

32049 Herford, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.