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Europäisches Patent · EP3766366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3766366
Anmeldenummer
EP19214452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/00 (2006.01)
A41D 19/015 (2006.01)
Priorität
JP 2019133396 19.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Inhaberin

Showa Glove Co.

565, Tohori Himeji-shi, Hyogo 670-0802, JP

Erfinderin/Erfinder

KOZUKI, Kodai

Hyogo, 670-0802, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.