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Europäisches Patent · EP3766383 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3766383
- Anmeldenummer
- EP20183601
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2020
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47B 61/00 (2006.01)A47B 73/00 (2006.01)A47B 96/02 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)A47B 47/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019103914 U 16.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 07.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
85591 Vaterstetten, DE
85757 Karlsfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.