BLOCKIERERKENNUNG EINES PNEUMATISCHEN SYSTEMS
Europäisches Patent · EP3766470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3766470
- Anmeldenummer
- EP20185678
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2020
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 19.04.2023
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/057 (2006.01)
- Priorität
- US 201962874197 P 15.07.2019US 202016926958 13.07.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 19.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAUSER, Frank
Batesville, IN 47006-9167, US
RAMEGOWDA, Jnanesha
Batesville, IN 47006-9167, US
CHURILLA, Michael
Batesville, IN 47006-9167, US
FISK, Brandon
Batesville, IN 47006-9167, US
SHANNON, Gregory John
Batesville, IN 47006-9167, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.