HAFTELEMENT UND MIKRONADELPFLASTER
Europäisches Patent · EP3766537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3766537
- Anmeldenummer
- EP19768013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 37/00 (2006.01)A61F 13/02 (2024.01)
- Priorität
- JP 2018044944 13.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/009866 12.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/176900 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
MEDRx Co., Ltd.
Higashikagawa-shi Kagawa 769-2712, JP
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Katsunori
Higashikagawa-shi, Kagawa 769-2712, JP
HAMAMOTO, Hidetoshi
Higashikagawa-shi, Kagawa 769-2712, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.