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Europäisches Patent · EP3766550 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3766550
- Anmeldenummer
- EP20192634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2012
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.09.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A63C 9/086 (2012.01)A63C 9/085 (2012.01)
- Priorität
- CH 16052011 29.09.2011CH 2502012 27.02.2012
- Abgezweigt von
- EP12405102
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 06.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.