ÖFFNUNG UND SPRÜHBEHÄLTER DAMIT
Europäisches Patent · EP3766587 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3766587
- Anmeldenummer
- EP19767621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/34 (2006.01)B05B 11/10 (2023.01)B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- KR 20180030271 15.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2019/001174 28.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/177267 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Sang Hyung
Incheon 22824, KR
BONG, Hun
Incheon 22824, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.