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Europäisches Patent · EP3766632 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3766632
- Anmeldenummer
- EP18915724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2018
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16H 25/20 (2006.01)F16H 25/22 (2006.01)B23Q 5/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018078372 16.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/048027 27.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/202779 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENO, Masatoshi
Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP
ITO, Shin
Shizuoka-shi, Shizuoka 422-8654, JP
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