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Europäisches Patent · EP3766640 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3766640
Anmeldenummer
EP20183911
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2020
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
23.08.2023
Schutz endet spätestens
02.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H01F 7/02 (2006.01)
H01F 7/04 (2006.01)
B25H 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 202019103844 U 12.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  5. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seebauer, Ralf

73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau, DE

Gosnik, Ralf

73054 Eislingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.