TRÄGER VOM FREILEITUNGSTYP
Europäisches Patent · EP3766823 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3766823
- Anmeldenummer
- EP19768427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 18.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B66C 21/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018048911 16.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/005838 18.02.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/176456 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 29.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 08.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 18.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Seki-shi, Gifu 501-3218, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.