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Europäisches Patent · EP3767047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767047
Anmeldenummer
EP20178534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2020
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
07.09.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/182 (2006.01)
Priorität
DE 202019103907 U 16.07.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  3. 07.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Winkler, Hans

71155 Altdorf, DE

Naber, Lasse

48529 Nordhorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.