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Europäisches Patent · EP3767062 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767062
Anmeldenummer
EP19186384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
14.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E06B 3/66 (2006.01)
E06B 5/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 05.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024

  4. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  5. 29.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  6. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Swisscom AG

3050 Bern

Vertretung

P&TS SA

Av. J.-J. Rousseau 4 P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel

Erfinderin/Erfinder

Schumacher, Adrian

3510 Konolfingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.