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Europäisches Patent · EP3767108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3767108
- Anmeldenummer
- EP19186221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 23.02.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)B01D 3/10 (2006.01)F04C 25/02 (2006.01)F04D 29/063 (2006.01)F04B 37/14 (2006.01)F04B 39/02 (2006.01)F04B 39/16 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F04C 18/344 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steffen, Herrmann
35102 Lohra, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.