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Europäisches Patent · EP3767112 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3767112
- Anmeldenummer
- EP19315074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 18.09.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/20 (2006.01)F15B 20/00 (2006.01)B64C 13/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Martin-Meyer, Johann
95056 Saint Ouen l'Aumône, FR
Meignat, Gregory
95056 Saint Ouen l'Aumône, FR
Dumont, Christian
95056 Saint Ouen l'Aumône, FR
De Corta, Nicolas
95056 Saint Ouen l'Aumône, FR
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