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Europäisches Patent · EP3767123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767123
Anmeldenummer
EP18909849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.12.2018
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 41/07 (2006.01)
F16D 43/18 (2006.01)
Priorität
JP 2018043829 12.03.2018
JP 2018126114 02.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/047532 25.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/176226 19.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Tsubakimoto Chain Co.

3-3-3 Nakanoshima Kita-ku Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMANAKA, Yoshihito

Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.