VENTILVORRICHTUNG UND PUFFER

Europäisches Patent · EP3767126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767126
Anmeldenummer
EP19767605
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
28.01.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/46 (2006.01)
F16F 9/34 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
JP 2018045347 13.03.2018
JP 2018045348 13.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/008813 06.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/176678 19.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

KATO Hidemasa

Tokyo 105-6111, JP

KAMAKURA Ryosuke

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.