ANTRIEBSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3767132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767132
Anmeldenummer
EP20180196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2020
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
15.12.2021
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 3/14 (2006.01)
B60K 1/00 (2006.01)
F16H 47/06 (2006.01)
F16H 57/04 (2010.01)
F16H 41/30 (2006.01)
Priorität
JP 2019130896 16.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  3. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Exedy Corporation

1-1 Kidamotomiya 1-chome, Neyagawa-shi, Osaka 572-8570, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUOKA, Yoshihiro

Osaka, 572-8570, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.