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Europäisches Patent · EP3767151 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3767151
- Anmeldenummer
- EP20194558
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2014
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 7/00 (2006.01)A47B 91/02 (2006.01)A47L 15/42 (2006.01)D06F 39/12 (2006.01)
- Priorität
- NZ 13616566 11.10.2013NZ 14623065 27.03.2014NZ 14625994 06.06.2014NZ 14631676 12.09.2014
- Abgezweigt von
- EP14815452
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 08.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
- 06.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
0632 AUCKLAND, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.