BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3767157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767157
Anmeldenummer
EP20170870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
12.01.2022
Gelöscht
23.11.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21K 9/233 (2016.01)
F21V 23/04 (2006.01)
F21Y 105/18 (2016.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
CN 201921115226 U 16.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023

  2. 23.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 12.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Jinyong

Zhangzhou, Fujian 363999, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.