KOCHFELD MIT ABSAUGSYSTEM

Europäisches Patent · EP3767184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767184
Anmeldenummer
EP19187074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
21.06.2023
Schutz endet spätestens
17.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F24C 15/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 26.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2024

  4. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  5. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  6. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Intell Properties B.V.

Impact 83, 6921 RZ Duiven, NL

Erfinderin/Erfinder

RAJAMANI, Dinesh Raja

600005 Chennai, IN

KOOMEN, Wouter

2211 WN Noordwijkerhout, NL

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