VERMESSUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3767231 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3767231
- Anmeldenummer
- EP20184246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2020
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01C 15/00 (2006.01)G01C 15/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019130996 16.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 19.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SASAKI, You
Tokyo 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.