ENCODER, SERVOMOTOR UND SERVOSYSTEM
Europäisches Patent · EP3767243 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3767243
- Anmeldenummer
- EP20186424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2020
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 06.07.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/347 (2006.01)G01D 5/244 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019133346 19.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 17.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023
- 06.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 806-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.