SENSOR ODER DETEKTORVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3767259 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767259
Anmeldenummer
EP20185724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2020
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
20.09.2023
Schutz endet spätestens
13.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G01J 5/02 (2022.01)
G01J 5/08 (2022.01)
G01J 5/05 (2022.01)
G01J 5/07 (2022.01)
Priorität
BE 201905457 16.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 05.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024

  4. 31.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

  5. 12.12.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2023

  6. 20.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COOREMAN, Tom

9310 Meldert (Aalst), BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.