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Europäisches Patent · EP3767269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767269
Anmeldenummer
EP19767177
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
06.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01M 13/00 (2019.01)
H02P 29/024 (2016.01)
G01M 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018049116 16.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/009149 07.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/176742 19.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Kota

Obu-shi, Aichi 474-8501, JP

KOMATSU, Mikio

Obu-shi, Aichi 474-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.