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Europäisches Patent · EP3767269 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3767269
- Anmeldenummer
- EP19767177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01M 13/00 (2019.01)H02P 29/024 (2016.01)G01M 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018049116 16.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/009149 07.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/176742 19.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Kota
Obu-shi, Aichi 474-8501, JP
KOMATSU, Mikio
Obu-shi, Aichi 474-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.