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Europäisches Patent · EP3767310 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767310
Anmeldenummer
EP20182615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2020
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
09.08.2023
Schutz endet spätestens
25.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01R 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2019123194 01.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  5. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

  6. 09.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YU, Konghui

Saitama, 350-0214, JP

TATSUZUE, Hiroshi

Saitama, 350-0214, JP

MONMA, Akio

Saitama, 350-0214, JP

HASHIMOTO, Makoto

Saitama, 350-0214, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.