TRANSFORMATORANORDNUNG MIT MITTELFREQUENZTRANSFORMATOREN
Europäisches Patent · EP3767653 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3767653
- Anmeldenummer
- EP19186462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 11.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01F 38/16 (2006.01)H02M 5/12 (2006.01)H02M 5/22 (2006.01)H02M 7/10 (2006.01)H01F 27/34 (2006.01)H02M 7/23 (2006.01)H02M 1/00 (2007.01)H01F 27/32 (2006.01)H02M 7/48 (2007.01)H02M 7/81 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 11.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
- 11.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, (CH-IP), Bruggerstrasse 66, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.