AEROSOLABSAUGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3767733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767733
Anmeldenummer
EP20186210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2020
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
26.10.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/42 (2006.01)
A24F 40/51 (2020.01)
A24F 40/53 (2020.01)
A24F 40/90 (2020.01)
Priorität
JP 2019131692 17.07.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 06.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  3. 26.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

Beteiligte

Inhaberin

Japan Tobacco Inc.

1-1, Toranomon 4-chome Minato-ku, Tokyo 105-6927, JP

Erfinderin/Erfinder

Fujita, Hajime

Tokyo, JP

Fujita, Ryoji

Tokyo, JP

Mizuguchi, Kazuma

Tokyo, JP

Yamada, Manabu

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.