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Europäisches Patent · EP3767934 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3767934
Anmeldenummer
EP19187335
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2019
Veröffentlicht
20.01.2021
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
18.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04N 1/54 (2006.01)
G01J 3/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tintometer GmbH

Schleefstraße 8-12, 44287 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Barnes, Nicholas Jeremy

Salisbury, Wiltshire, SP2 9JX, GB

Penn, Amy Elizabeth

Amesbury, Wiltshire, SP4 7GT, GB

Clarke, Peter John

Salisbury, Wiltshire, SP2 9JN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.