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Europäisches Patent · EP3768032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3768032
- Anmeldenummer
- EP19186273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2019
- Veröffentlicht
- 20.01.2021
- Erteilt
- 28.09.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 12/06 (2021.01)H04W 76/12 (2018.01)H04W 76/16 (2018.01)H04W 88/16 (2009.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 09.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
- 28.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEICHT, Peter
88682 Salem, DE
GRUET, Christophe
78180 Montigny le Bretonneux, FR
KERNSTOCK, Karl
3652 Leiben, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.