AUSTAUSCHBARE SENSORSYSTEME
Europäisches Patent · EP3768159 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3768159
- Anmeldenummer
- EP19771598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 01.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/24 (2021.01)A61B 5/145 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201862645565 P 20.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/023255 20.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/183279 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 24.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2025
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Francisco, California 94122, US
San Francisco, California 94158, US
San Francisco, California 94107, US
San Francisco, California 94103, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.