ADAPTIVE ERGONOMISCHE POSITIONIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3768214 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3768214
- Anmeldenummer
- EP19770550
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 26.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61G 15/12 (2006.01)A61G 13/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201862646445 P 22.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/023273 20.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/183293 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 13.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2024
- 06.12.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2024
- 06.12.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.10.2024 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Libby MT 59923, US
Libby MT 59923, US
Bigfork MT 59911, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.