FAHRGESTELL FÜR EINEN ROLLBEHÄLTER UND ROLLBEHÄLTER DAMIT
Europäisches Patent · EP3768572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3768572
- Anmeldenummer
- EP19771076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/02 (2006.01)B62B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- FI 20185266 21.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2019/050217 14.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/180313 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRÖNHOLM, Jack
01150 Söderkulla, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.