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Europäisches Patent · EP3768618 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3768618
Anmeldenummer
EP19715807
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2019
Veröffentlicht
27.01.2021
Erteilt
02.03.2022
Schutz endet spätestens
20.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65G 23/06 (2006.01)
Priorität
DK PA201870185 22.03.2018
PCT-Anmeldung
PCT/DK2019/050099 21.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/179588 26.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 02.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  6. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WESTERGAARD ANDERSEN, Kenneth

7100 Vejle, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.