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Europäisches Patent · EP3768620 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3768620
- Anmeldenummer
- EP19721027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 39/10 (2006.01)B65G 39/20 (2006.01)F16C 29/04 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800003714 19.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/052096 14.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/180557 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MONTI, Giuseppe
40065 Pianoro (BO), IT
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