SYSTEM ZUR VERSORGUNG MIT GRÜNER ENERGIE
Europäisches Patent · EP3768639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3768639
- Anmeldenummer
- EP19727109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C01C 1/02 (2006.01)C25B 1/00 (2021.01)H01M 8/22 (2006.01)
- Priorität
- NL 1042793 19.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2019/000004 13.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/182438 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Leotwa B.V.
7548 RG Enschede, NL
Erfinderin/Erfinder
LEEFERS, Arjan Gerard
7548 RG Enschede, NL
OTTINK, Marcellinus Laurentius
7554 PK Hengelo, NL
WAANDERS, Remco Gerhard
7648 PP Enschede, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.