OPTISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3769006 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769006
- Anmeldenummer
- EP19771669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 30.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/00 (2006.01)F21V 8/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862646461 P 22.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/052345 22.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/180676 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
- 30.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Nitto Denko Corporation
Ibaraki-shi, Osaka 567-8680, JP
Erfinderin/Erfinder
RINKO, Kari
00140 Helsinki, FI
MATSUMOTO, Shingo
Hino-shi Tokyo, 191--0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.