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Europäisches Patent · EP3769009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769009
- Anmeldenummer
- EP19772341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 35/00 (2006.01)F21S 13/00 (2006.01)F21W 131/30 (2006.01)F23D 3/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201862646337 P 21.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/023477 21.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/183424 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
LuDela Technologies LLC
Brea, CA 92821, US
Erfinderin/Erfinder
BIANCHINI, Jamie
Brea, California 92821, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.