SYSTÈME HORLOGER DE TRANSMISSION
Europäisches Patent · EP3769159 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769159
- Anmeldenummer
- EP19713739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G04B 13/00 (2006.01)G04B 19/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 3832018 21.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/057049 21.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/180119 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 14.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.