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Europäisches Patent · EP3769430 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769430
- Anmeldenummer
- EP19716028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 7/026 (2017.01)H04B 7/08 (2006.01)H04B 7/06 (2006.01)H04B 7/024 (2017.01)H04B 7/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201862645115 P 19.03.2018US 201916356843 18.03.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/022893 19.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/183039 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
QUALCOMM Incorporated
San Diego, CA 92121-1714, US
Erfinderin/Erfinder
ZHOU, Yan
San Diego, California 92121-1714, US
LUO, Tao
San Diego, California 92121, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.