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Europäisches Patent · EP3769503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769503
- Anmeldenummer
- EP19711141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 11/02 (2006.01)H04L 12/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201862646471 P 22.03.2018EP 18169939 27.04.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/057162 21.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/180178 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KELLER, Sascha
10405 Berlin, DE
MÜLLER, Bernd Georg
14532 Kleinmachnow, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.