MULTIKOMPATIBLER PULSBLUTSAUERSTOFFSENSOR
Europäisches Patent · EP3769678 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769678
- Anmeldenummer
- EP19771643
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/1455 (2006.01)H01R 13/64 (2006.01)
- Priorität
- CN 201810235474 21.03.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/078947 21.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/179479 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Ganbing
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
XU, Chunhui
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.