VORRICHTUNG ZUM EINSETZEN EINES SENSORS
Europäisches Patent · EP3769680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769680
- Anmeldenummer
- EP19770630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/1473 (2006.01)A61B 5/145 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/1486 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018056500 23.03.2018JP 2018056582 23.03.2018JP 2018124530 29.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/002656 28.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/181199 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOUGE, Masahiro
Ehime 791-0395, JP
SHIMIZU, Ryuji
Ehime 791-0395, JP
NISHIO, Akira
Ehime 791-0395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.