FEUERLÖSCHSYSTEM FÜR FLUGZEUG
Europäisches Patent · EP3769819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3769819
- Anmeldenummer
- EP19212818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.01.2021
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 3/08 (2006.01)A62C 37/50 (2006.01)A62C 99/00 (2010.01)F17C 13/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201916518935 22.07.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NORRIS, Robert J.
Zebulon, NC 27597, US
HERRON, Tadd F.
Chocowinity, NC 27817, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.